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Kreisschule Entfelden
Kreisschulrat


Protokoll der 36. Sitzung

Mittwoch, 4. Dezember 2013, 19.30 – 21.20 Uhr
In der Aula Oberstufenschulhaus Oberentfelden

Anwesend:
Bircher Markus, Gemeinderat, Oberentfelden * Ursprung Ruth, Gemeinderätin, Unterentfelden Dätwyler Yasmin, Gemeinderätin, Unterentfelden Traktanden

1. Begrüssung
2. Protokolle der 34. und 35. Sitzung des Kreisschulrates vom 11. und 18. September 2013 3. Abrechnung Investitionskredit Schulinformatik - weiteres Vorgehen Pavillon Matte / Schulhaus Erlenweg 2 5. Gesamterneuerungswahlen der Kreisschulpflege 6. Konstituierung Kreisschulrat: Wahl des/der Kreisschulratspräsident/en/in und des 1. Begrüssung

Urs Heuri begrüsst alle Anwesenden zur 36. Kreisschulratssitzung.
Die Traktandenliste wurde am 7. November 2013 rechtzeitig verschickt und im Landanzeiger
vom 14. November 2013 publiziert. Die Unterlagen lagen in beiden Gemeindekanzleien auf, so
dass die Bevölkerung die Möglichkeit hatte, sich über die heutigen Geschäfte zu informieren.
Er stellt fest, dass 16 Kreisschulratsmitglieder anwesend sind und der Kreisschulrat mit 2/3 aller
Mitglieder beschlussfähig ist. Das absolute Mehr entspricht 9 Stimmen, das qualifizierte Mehr
11 Stimmen.
Nur die traktandierten Geschäfte können behandelt werden. Die Sitzung wird wiederum auf
Tonträger aufgenommen.
2. Protokolle der 34. und 35. Sitzung des Kreisschulrates vom 11. und 18.
September 2013

Urs Heuri:
Das Referendum wurde nicht ergriffen. Die Rechtskraft ist am 24. Oktober 2013,
respektive am 7. November 2013 im Landanzeiger publiziert worden.
Die Protokolle werden einstimmig genehmigt und verdankt.
3. Abrechnung Investitionskredit Schulinformatik

Der Antrag wurde zurückgezogen. Es wird zu einem späteren Zeitpunkt über die Rechnung
befunden.
4. Verschiedenes

Georges Brandenberg informiert über das weitere Vorgehen Erlenweg 2 und Matte in
Oberentfelden. (Beilage 1)

5. Gesamterneuerungswahlen der Kreisschulpflege
Urs Heuri und Ernst Schweizer informieren über das Wahlprozedere und die Arbeit der
Subkomission Wahlen und die Kandidaten. (Beilage 2)

Das Geschäftsreglement wird dahingehend ergänzt, dass der zweite Wahlgang erst nach einer
Neuausschreibung erfolgt, wenn nicht mehr Kandidaten als Sitze zu Wahl stehen.
Antrag von Ruth Ursprung im Namen des Gemeinderates Unterentfelden:

Das Wahlverfahren sei gemäss den Bestimmungen im Gesetz über die politischen Rechte und
gemäss §23 des Geschäftsreglements des Kreisschulrates Entfelden durchzuführen. Gemäss
diesen Bestimmungen entscheidet im ersten Wahlgang das absolute Mehr und im zweiten
Wahlgang das relative Mehr der gültigen Stimmen.
Begründung

Bereits bei den Gesamterneuerungswahlen der Kreisschulpflege in den Jahren 2005 und 2009
ist das Wahlverfahren gemäss den Bestimmungen im Gesetz über die politischen Rechte und
im Geschäftsreglement durchgeführt worden.
Das im Vorfeld im Kreise der Kreisschulräte diskutierte Wahlverfahren analog der
Oberrichterwahl im Grossen Rat ist unseres Erachtens auf eine Schulpflegewahl nicht
anwendbar. Ein Oberrichter muss sich über Wahlvoraussetzungen ausweisen, die über das
Stimmrecht und den Wohnsitz hinausgehen, wie dies für ein Schulpflegemitglied einzige
Wahlvoraussetzungen sind.
Präzisierung Urs Heuri: Der zweite Wahlgang soll gleich anschliessend an den Ersten
durchgeführt werden.
Der Antrag wird mit 5 Ja : 11 Nein Stimmen abgelehnt. Es bleibt beim präsentierten
Wahlverfahren.
Antrag Urs Heuri:

Festlegung der Anzahl der Schulpflegemitglieder auf 5.
Der Antrag wird mit 16 Ja : 0 Nein Stimmen einstimmig genehmigt.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich für die Wahl in die Kreisschulpflege zur
Verfügung:
Brandenberg Georges
Wahlbüro und Assistentin bilden Susi Campadelli und Doris Kirchhofer.
Nach Auszählung der Stimmen beträgt das absolute Mehr: 7 Stimmen.
Im 1. Wahlgang sind gewählt:

Brandenberg Georges

Noch nicht gewählt sind:

Frehner Brigitte

Der 2. Wahlgang wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
Antrag von Urs Heuri: Die neue Wahlkommission soll auch aus Mitgliedern des
Kreisschulrates der Amtsperiode 2014 - 2017 gebildet werden. Die Mitglieder der
Wahlkommission werden im zweiten Teil der Sitzung ermittelt.
Der Antrag wird mit 16 Ja Stimmen einstimmig angenommen.

Markus Hugentobler gibt seiner Enttäuschung über die Nichtwahl von drei
Schulpflegemitgliedern Ausdruck und drückt sein Unverständnis aus.

6. Konstituierung Kreisschulrat: Wahl des/der Kreisschulratspräsident/en/in und

des Kreisschulratsbüros sowie Konstituierung Wahlkommission

Der Kreisschulrat setzt sich für die Amtsperiode 2014/17 wie folgt zusammen:

Oberentfelden
Aranyi Dieter

Der/die Kreisschulratspräsident/in, der/die Vizepräsident/in und ein weiteres
Kreisschulratsmitglied sowie das Sekretariat bilden das Kreisschulratsbüro und werden für die
Dauer von 2 Jahren gewählt. Für die zweite Hälfte der Amtsdauer wird das Büro neu gewählt
resp. bestätigt.
Wahl des/der Präsident/en/in:
Urs Heuri erhält 18 Stimmen und ist gewählt (absolutes Mehr 10 Stimmen)
Der/die Vizepräsident/in muss in Unterentfelden wohnhaft sein, da der Präsident in
Oberentfelden wohnhaft ist. Wahl des/der Vizepräsident/en/in:
Mehmet Aytar erhält 18 Stimmen und ist gewählt (absolutes Mehr 10 Stimmen)
Wahl eines Büromitglieds:
Manuela Lüthi erhält 18 Stimmen und ist gewählt (absolutes Mehr 10 Stimmen).
Wahl der Wahlkommission Schulpflege

Vorgeschlagen sind:
Aytar Mehmet, Baertschiger Peter, Heuri Urs, Schweizer Ernst
Die 4 Mitglieder werden einstimmig in die Wahlkommission Schulpflegewahl gewählt.
Präsident der Wahlkommission: Ernst Schweizer

7. Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 30. April 2014 statt.
Urs Heuri schliesst die Sitzung um 21.20 h und dankt allen Anwesenden für ihr Mitwirken. Kreisschule Entfelden Kreisschulrat Präsident: - Kreisschulpflege Entfelden - Schulleitung - Gemeinderat Oberentfelden - Gemeinderat Unterentfelden - Gemeindekanzlei Oberentfelden für die Aktenauflage - Gemeindekanzlei Unterentfelden für die Aktenauflage - Ralph Frey, Finanzverwaltung

Source: http://www.schule-entfelden.ch/fileadmin/kunde/allgemein/KSR-Dokumente/13-12-04_Protokoll_36.pdf

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